Rosengartentram & Rosengartentunnel
Mobilität sicherstellen – Lebensqualität steigern
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    Im Februar 2017 hat der Regierungsrat des Kantons Zürich dem Kantonsrat ein Spezialgesetz für das Gesamtvorhaben Rosengartentram und Rosengartentunnel überwiesen. Gleichzeitig beantragt er beim Kantonsrat einen Rahmenkredit von gut einer Milliarde Franken für die weiteren Planungen und die Umsetzung. Das Gesetz definiert die Bestandteile des Projekts und überträgt die Kompetenz für seine Planung und Ausführung von der Stadt Zürich auf den Kanton.

    Das Gesamtvorhaben wird bereits auf dem Stand einer Planungsstudie der Stimmbevölkerung zum Entscheid vorgelegt. Angesichts der jahrzehntelangen Vorgeschichte mit zahlreichen gescheiterten Lösungsversuchen und des dringenden Handlungsbedarfs soll möglichst früh ein politischer Grundsatzentscheid gefällt werden. Aufwendige und kostenintensive Detailplanungen sollen erst nach Inkrafttreten des Gesetzes in Angriff genommen werden. Details zur konkreten Ausführung, Umsetzung und Gestaltung einzelner Projektteile

    werden also erst in den folgenden Projektierungsphasen unter Einbezug der zuständigen Fachstellen von Kanton und Stadt geklärt. Auch erhält die betroffene Bevölkerung in den jeweiligen Verfahrensschritten weitere Gelegenheiten zur Mitwirkung. Der Kantonsrat hat sowohl dem Spezialgesetz als auch dem Rahmenkredit zugestimmt. Da das Referendum ergriffen wurde, hat nun im Februar 2020 das Stimmvolk des Kantons Zürich das letzte Wort. Ab in Kraft treten von Gesetz und Kredit kann bestenfalls in 5 bis 6 Jahren mit dem Bau begonnen werden.